In Syrien haben religiöse Fanatiker das Lager der Rebellen übernommen. Al-Qaida ist die größere Gefahr als das alte Regime. Der Westen ist mitverantwortlich dafür, dass aus einem Terroristenhaufen eine schlagkräftige Armee wurde.
Source: SD Politik
In Syrien haben religiöse Fanatiker das Lager der Rebellen übernommen. Al-Qaida ist die größere Gefahr als das alte Regime. Der Westen ist mitverantwortlich dafür, dass aus einem Terroristenhaufen eine schlagkräftige Armee wurde.
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Was kann die Syrien-Konferenz in Montreux und Genf erreichen? Die Aufmerksamkeit für das Treffen ist groß, die Hoffnung auf Besserung klein. Zu verstrickt sind die Interessen, zu sehr ist Syrien ein Spielball fremder Mächte. Was Sie über die Friedenskonferenz wissen müssen – eine Übersicht.
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Wenn Merkels Handy belauscht wird, ist das Spionage, also strafbar. Und auch die deutsche Öffentlichkeit will erfahren, in welchem Umfang die NSA Daten gesammelt hat – wie sich die Bundesanwälte nun verhalten, verdeutlicht aber die Logik des Sicherheitsstaats.
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Dieser Streit ging bis vor das höchste deutsche Gericht, die Ausdauer hat sich für Gabriele Pauli gelohnt: Das Bundesverfassungsgericht gab ihrer Klage zum Teil statt, mit der sie sich gegen die Bezeichnung “durchgeknallte Frau” gewandt hatte.
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Es ist nicht zu übersehen, dass Frank-Walter Steinmeier Lust hat, wieder Außenminister zu sein. Das Tempo, mit dem er sich in das Amt stürzt, ist dennoch überraschend. Das mag Kanzlerin Merkel zu denken geben – zum Problem könnte es für die Verteidigungsministerin werden.
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Susann E. könnte im NSU-Prozess viel erzählen: Warum sie an dem Tag, als die Neonazi-Vereinigung aufflog, Anrufe vom Handy ihrer Freundin Beate Zschäpe erhielt. Weshalb in ihrem Wohnzimmer Portraits der toten Neonazis Mundlos und Böhnhardt standen. Doch die Zeugin will nicht reden.
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Friedensnobelpreisträger als Negativ-Beispiel: Nach Ansicht von Human Rights Watch können die Überwachungsprogramme der USA autoritären Staaten als als Vorwand für Zensur dienen. Die von US-Präsident Obama versprochen Reformen würden sogar vom eigentlichen Skandal ablenken.
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“Volkswirtschaftlich unsinnig”, “starke Zweifel”, “unzureichend”: Bundeswirtschaftsminister Gabriel stößt mit seinem Reformvorschlag für die Energiewende auf Widerstand – auch aus SPD-geführten Ländern. d
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Berlin und Paris wollen in der Europa- und Außenpolitik enger kooperieren: Es geht um eine Zusammenarbeit bei den Militäreinsätzen in Mali und Zentralafrika. Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte jedoch, das sei nicht der Beginn eines größeren Engagements in Afrika.
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Sein Herz wäre aus Gold, wenn er denn eins hätte: Raymond Reddington, gespielt von James Spader, ist die tragende Figur der Serie “The Blacklist”, die nun bei RTL läuft. Spaders Spiel ist so fesselnd, dass manch Makel der Serie übersehen werden kann.
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