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Ex-Außenminister: Angriffe auf Flüchtlingsheime erinnern Genscher an “brennende Synagogen”

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit

Wenn er Meldungen über Gewalt gegen Flüchtlinge lese, habe er die Bilder seiner Kindheit im Nationalsozialismus vor Augen, sagt der ehemalige Außenminister. …read more

Source: SD Politik

    

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Juso-Vorstoß: SPD-Vize Stegner offen für Urwahl des Kanzlerkandidaten

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit
Ralf Stegner, Carsten Rehder / dpa

Mitgliederentscheide sind “in” bei der SPD. Doch soll die Parteibasis auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden?

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Source: SD Politik

    

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Maaßen warnt vor zunehmender Gewalt gegen Flüchtlingsheime

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit

Der Bundesverfassungsschutz warnt vor einer Eskalation der Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte, durch die am Ende auch Menschen zu Schaden kommen könnten.

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Source: SD Politik

    

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Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: “Entweder geballte Inkompetenz – oder hier ist noch irgendetwas massiv faul”

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit
Andre Meister und Markus Beckedahl von Netzpolitik.org, Britta Pedersen / dpa

Mit dem geschassten Generalbundesanwalt Range treffe es “einen der Richtigen”, sagt Netzpolitik-Blogger Beckedahl. Doch die Affäre sei noch nicht beendet. Mit der Meinung ist er nicht allein.

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Source: SD Politik

    

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Deutsche Städte: Baut den Flüchtlingen Wohnungen!

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit
Flüchtlinge beziehen Notzeltlager, Daniel Maurer / dpa

Die deutschen Städte müssen mehr Sozialbauwohnungen finanzieren. Nur so lässt sich bei der hohen Zahl von Flüchtlingen der soziale Friede wahren.

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Source: SD Politik

    

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Israelischer Premier: Netanjahu ruft Juden in den USA zum Widerstand gegen Iran-Abkommen auf

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Juden in den USA aufgerufen, sich gegen das internationale Atomabkommen mit dem Iran auszusprechen.

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Source: SD Politik

    

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Polizeigewalt in den USA: Familie von Sandra Bland verklagt Polizei

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit
Cannon Lambert, Geneva Reed-Veal, Sierra Cole, Pat Sullivan / AP

Beging die Schwarze Sandra Bland in einer Gefängniszelle in Texas Suizid? Ihre Angehörigen zweifeln am Ergebnis des Autopsieberichts. Sie haben noch einige Fragen.

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Source: SD Politik

    

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Flüchtlinge am Eurotunnel: EU gibt Millionenbeträge für Frankreich und Großbritannien frei

August 5, 2015News Frankfurt und weltweit

Um dem Flüchtlingsandrang in Calais Herr zu werden, erhalten Frankreich und Großbritannien EU-Hilfen in zweistelliger Millionenhöhe. Bis 2020 soll der Betrag um mehr als das Zehnfache steigen. …read more

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Münchner Generalstaatsanwalt: Ranges Nachfolger Peter Frank ist erfahren und belastbar

August 4, 2015News Frankfurt und weltweit

Der Münchner soll neuer Generalbundesanwalt werden. Seine Berufung ist gut vorbereitet: Bayern war an der Reihe. …read more

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Justiz: Erschüttert und zerrüttet

August 4, 2015News Frankfurt und weltweit
Harald Range, Bernd von Jutrczenka / Bernd von Jutrczenka/dpa

Das Verhältnis zwischen Generalbundesanwälten und der Politik galt schon immer als schwierig. Nun hat der oberste Ermittler seinen Rauswurf provoziert.

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Source: SD Politik

    

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